Beizeiten richtig zuhören. . .

scheinen weder der US-Präsi G.W.B. noch die EU zu können und lernen zu wollen. Seit dem mit dem Ende des Kalten Kriegs verbundenen angeblichen Beendigen der Einkreisungstaktik der USA gegenüber UdSSR/Rußland schien es ruhiger, entspannter in der Welt zuzugehen, der Frieden sicherer zu werden. Der hemmungslose Weltherrschaftsplaner im Weißen Haus aber brauchte das Gegenteil für seine Konzeption, und so wurde über Terrorhysterie, Bösenachse und Iranverteufelung die "Begründung" für das Raketenschutzschild-system in Tschechien und Polen konstruiert und oktroyiert - entgegen allen Warnungen Moskaus, das des Pudels Kern von Anbeginn deutlich machte. Es half so wenig zum Nach- und Umdenken wie die noch deutlicheren Worte Putins auf der Wiener Sicherheitskonfe-renz. Nun, da von der Tribüne des Moskauer Parlaments eindeutige Worte kamen und Konsequenzen gezogen wurden, ist das in der Journaille des Westens "Drohung", "Rückfall in den Kalten Krieg" und (so die Rice) "unglaubwürdig". Der Beifall der Duma zu dieser Entscheidung - eben hatten sie den Wodka-freund beerdigt, der einst das Parlament wegen Unbotmäßigkeit zusammenzuschießen befohlen hatte - sollte erinnern, was da heißt: Habt ein besseres Gedächtnis.

Nebenbei: das wäre auch dem Berliner Senat zu wünschen, der die Reko des Schlosses  deut-scher Großmachtkaiser mit fast 40 Mio unterstützen will. Der Rentner in Deutschland kriegt nach 3 Jahren Nullerhöhung jetzt großzügige 54 Cent - 2 Schrippen für ne Mark, für die er in der DDR 20 Schrippen kriegte.

26.4.07 22:16, kommentieren

De mortuis nihil nisi bene

oder"Über Tote soll man nichts Schlechtes reden". Das stammt schon aus dem alten Rom. Alles gut und schön, was man da nach Jelzins Abtreten hört und sieht, von Merkel bis Kohl Friede, Freude, Eierkuchen, und Jelzin ist nicht nur ein ehrenwerter Mann, sondern ein ganz großer Politiker und Friedenskämpfer, hat sich um Rußland und die deutsche"Einheit" doch so sehr verdient gemacht - vielleicht sollte er mit Kohl einen Zwillings-Friedensnobelpreis kriegen? Angesichts solcher Heldencharakterfortschrittstaten muß obiges römisches Zitat ganz unbedingt beachtet, heilig hoch gehalten werden. Also werd' ich nach solchem großer Leute Walten, so wie mirs ziemt, das Maul zu halten, nichts von Tschetschenien, Panzerbeschuß des Parlaments, Suffdirigat usw usf sagen. Wie war doch eben noch weiter oben diese"Demokratie" so schön - das Trara um den Tod Jelzins ist nur die nächste Illustration dazu, und garantiert nicht die letzte.

24.4.07 12:38, kommentieren

Oh du schöne . . .

Demokratie, wo auch immer im Westen ! Da darf ein "Künstler", nachdem Du im andren deutsch Staat endlich "errettet" wurdest, Dein höchstes Symbol. das Parlament, regelrecht einpacken. Die sächsische Redewendung "kannst einpacken" stand schon immer für "alles für die Katz" oder "fürn Alten Fritzen (heißt Friedrich Zwo)". Da fliegen 6 Kampfflugzeuge Tornado gegen den klaren Willen von dreiviertel der Deutschen nach Afghanistan. Da ist die freie Meinungsäußerung nicht mehr als "quatscht was Ihr wollt,Bürger, aber repräsentative Demokratie heißt, daß wir mit unserer Parlamentsmehrheit dennoch machen, was uns paßt, nämlich das genaue Gegenteil, weils Bushs Kriegspolitik so will". Und für die Grenzverletzer Ihrer Majestät, großzügig ohne Prozeß heimgelassen, gilts auch nur, wenn es nach US-Chefs Vorschrift ist, was sie sagen oder - gutbezahlt, das nennt sich freie Presse - schreiben. Daß Irans Präsident durch eindeutige Wählermehrheit legitimiert ist , zählt aus gleichem Grunde nicht, auch nicht die Völkerrechtsgrundsätze der souveränen Gleichheit, nichts davon. Das zwangsläufige Resultat des Non-proliferation -treaty: eine weitere Atommacht nach der anderen wird geboren, aber nur wo sie brav zu GWB ist, darf  sies, und Sicherheitsrat, EU, Rußland und China( jawohl, die 2 mit Abstrichen zugunsten friedlicher Lösungen) kuschen. O du schöne . . . Rechtsstaat, na bitte, aber echter linker war nicht nur mir, sondern mit mir Millionen in allen Erdteilen lieber  !

11.4.07 07:23, kommentieren

Frohe Ostern

wünsche ich allen, auch den aus iranischer Gefangenschaft wieder bei ihren Familien eingetroffenenen Tommies samt der einen Soldatin. Die guten Wünsche Ahmadinedschads zu ihrer Verabschiedung mag jeder werten, wie er will - wieder zu Haus ist es, was zählt. Und wer dem Iraner da "mit zwei Zungen gesprochen" vorwirft, sollte Herrn Plärr noch mal abspielen. Dann findet er den Bush-Töne spuckenden neben dem leise Diplomatensprache redenden Plärr - und das hat zum Erfolg geführt, weil eben das von dem in seiner Souveränität im Schatt el Arab verletzten Iran erwartet, mit Recht verlangt oder gefordert wurde. Nur so sind Lösungen für die Probleme - nicht nur dieses Raums - zu erreichen, die uns ruhiger frohe Ostern feiern lassen - überall auf unserm blauen Planeten.

7.4.07 19:27, kommentieren

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" Gegen einen

Haufen Mist kann einer allein nicht anstinken", sagt der Mekelbörger Bauernsohn Jürnjakob Swehn, der Amerikafahrer. Und wer die USA-Politik unterm unsäglichen Herrn Dabbeljuh und seines getreuesten Paladins Blair sieht, der wird auf diese einfache Weisheit gestoßen. Nehmen wir an, ein mit 15 iranischen Soldaten besetztes Militärboot kurvt vor Dover rum - wird Herr Plärr seine Marine mit Blumen diese Gäste begrüßen lassen?. Sie sahen im TV recht gut aus, die Tommies, saubre Uniformen, satt, zufrieden und mit recht vernünftigen Ansichten in Wort und Schrift, gar nicht wie "manipulierte Gefangene". Isoliert sich der Iran oder Bush/Plärr/EU durch seine Haltung in dieser Frage ? Noch nicht mal eine Entschuldigung hat der Iran verlangt für die eindeutige Verletzung des Völkerrechts - aber Plärr dient sich Bush um jeden Preis, auch den des Verlustes letzter Glaubwürdigkeit an und redet, als seien die Fakten genau umgekehrt. Daß ihn die EU einigermaßen im Regen stehen läßt und nicht Bush-Töne spuckt, daß der Sicherheitsrat gleiches tut und vorsichtig formuliert, erinnert an den Eingangssatz dieser meiner Meinung. Wer die Tommy-Männlein und -Weiblein heimholen will, kann es ganz schnell haben für ein paar Worte des Bedauerns, wie unter zivilisierten Menschen üblich und unter verantwortungsbewußten Staatsmännern selbstverständlich - nur dürfte es da eben keinen G.W.B. als Chef geben.

30.3.07 22:03, kommentieren

Lohnt es sich . . .

Lohnt es sich, über den neuen "Ehrenbürger" der Hauptstadt Biermann nachzudenken, ernsthaft ? Da wurde einer an die Seite von Bersarin, Marlene Dietrich und wirklich Großen gestellt, der seine Bekanntheit lediglich dem Ausbürgerungsbeschluß eines vergreisten Zentrums des SED-Politbüros verdankt. Berlins OB bedient den mit seiner Laudatio wie die Mehrheit der Berliner Abgeordneten mit ihrer Zustimmung. Die Enthaltung der Linken ist taktisch geprägt, ein klares Nein entspricht meiner Ansicht: Berlin hat seit der Befreiung vom Faschismus noch nie einen unwürdigeren Ehrenbürger gekriegt und wahrhaftig Besseres verdient.

28.3.07 06:22, kommentieren

Wie weiter ?

 
Die Entwicklungen in der großen Welt draußen sind globaler Imperialismus pur, heißt alles andere als beruhigend und lassen große Befürchtungen ebenso immer mehr wachsen wie die die feste Überzeugung, dass das Kapital der Tod unseres Erdballs, der Menschheit, aller Errungenschaften der menschlichen Rasse ist und weg muß. Die größte, unmittelbarste Bedrohung ist die von G.W.Bush geführte US-amerikanische Administration. Auch nach dem Sieg der Opposition  triumphiert immer wieder die Aggressivität, der USA-Weltherrschafts-Nationalis-mus, stimmen die oppositionellen Abgeordneten in Senat und Repräsentantenhaus für Bushs Forderungen – zuletzt entgegen der überwältigenden Meinungsmehrheit für Verstärkung der Afghanistan-Truppen und des „Antiterror“-Konzepts. Dazu kommt die „demokratische“ Regelung der USA, dass der Präsident per Veto sich über solche Entscheidungen des Parlaments hinwegsetzen kann, daß der höchste Repräsentant, die "Volksvertretung", einfach  übergangen werden darf.
Entgegen allen Völkerrechtsprinzipien wird demokratisch gewählten Regierungen die von der UN-Charta garantierte Gleichstellung verweigert, wenn ihre Politik den USA nicht passt. Was die Vereinigten Staaten dem Nicht-Mitglied des Non-Proliferation-Vertrags Indien an Atomindustrietechnik liefern und selbst zu entwickeln zugestehen – und Indien hat trotz seiner anerkannten, seit Nehru bewährten Friedenspolitik die militärische Nutzung nie ausdrücklich offiziell ausge-schlossen -, das wird dem Mitglied des gleichen Vertrags Iran verweigert, das genau diesen Verzicht auf die militärische Option mehrfach durch seine höchste Repräsentanten erklärt hat. Das Bedrohlichste daran: die US-Feststellung, dem nicht zu glauben, wird vom Sicherheitsrat akzeptiert, von den Großmächten Russland und China wie der EU mitgetragen, von der Internationalen Atomenergiebehörde zur Basis ihrer Iranpolitik gemacht. Leider gibt der Iran Wasser auf die Mühlen seiner Gegner mit seiner Nichtanerkennung Israels und aggressiven Anti-Israel-Erklärungen seines Präsidenten Ahmadinedschad wie des höchsten religiösen Gremiums des Iran. Das ändert jedoch nichts an der Erpressungspolitik der US-Administration, nichts am Einknicken der Russen, Chinesen, EU, nichts an der aggressiven Politik Israels gegenüber den Palästinensern von der Zerreißung palästinensischer Gebiete durch "die Mauer", nichts an der Blockade Palästina gehörender Finanzmittel, nichts an der Verweigerung der Anerkennung für die aus anerkannt demokratischen Wahlen hervorgegangene Einheitsregierung aus Fatah und Hamas. Wie ehrlich ist Condoleezza Rice mit ihrem Streben nach einem Palästinenserstaat auf der Basis 181/II der UNO-Vollversammlung vom 29.11.1947 ?

25.3.07 07:24, kommentieren